Wilhelmshaven – Kommunalpolitik geht jeden an

Kommunalpolitik geht jeden an. Es
sind häufig die „kleinen Dinge“, die die Kommunalpolitik ausmachen
und
den Bürger direkt betreffen: die Versorgung mit Gas, Wasser und Strom, die Abfall- und
Abwasserentsorgung, der öffentliche
Personen-Nahverkehr, der Erhalt oder
Neubau
von
Schulen, Kultureinrichtungen, Krankenhäusern, Grünanlagen,
Kinderspielplätzen, Bädern und Sportstätten. Und nicht
zu
vergessen, das Gemeinschaftsleben in einer Kommune.
Auf dieser Seite findet man
die unterschiedlichsten Informationen zur Wilhelmshavener
Kommunalpolitik und damit Informatives über viele Dinge, die die
Wilhelmshavener Bürger bewegen. Neben den regionalen Medien sind
hier auch die Seiten der Wilhelmshavener Parteien und anderer
Organisationen und Gruppierungen verzeichnet. Die Informationen erheben
keinen Anspruch
auf Vollständigkeit, sollen aber einen "bunten" Überblick
über
die diversen Informationsquellen im Internet geben.
::Medien
::Parteien und Wählergruppen
::Organisationen
::Kirchen
::Bürgerinitiativen
::Wirtschaft
::Weitere interessanate Links
::Kommunalwahlen
::Oberbürgermeisterwahlen 2019
::Tourismuskonzept
::Stadthalle
Allgemeine Informationen
Wilhelmshaven […ˈhaːfən] (niederdeutsch Willemshaven) ist eine kreisfreie Stadt im Nordwesten Deutschlands. Sie liegt an der ...
Medien
Die ::Medien mit einer regionalen Berichterstattung sind in einer Stadt dieser Größenordnung leider sehr übersichtlich. Ich habe trotzdem eine Auswahl zusammengestellt.
::Der Neue Lotse – Freizeitmagazin für Friesland und Wilhelmshaven
Parteien und Wählergruppen
Eine politische
::Partei ist ein auf unterschiedliche Weise
organisierter Zusammenschluss von Menschen, die danach
streben, möglichst viel politische Mitsprache z.B. auf
kommunaler Ebene zu erringen. Ziel einer Partei ist es,
möglichst viele ihrer eigenen sachlichen oder ideellen
Absichten umzusetzen. Dazu gehört z.B.
Führungspositionen in kommunalen Institutionen mit
Parteimitgliedern oder der Partei nahestehenden Menschen
zu besetzen.
Leider wird die inhaltliche Pflege der Seiten der
regionalen Parteien und Wähler in Nichtwahl-Zeiten oft
stark vernachlässigt. Auch in Nichtwahl-Zeiten sollten
die Parteien m.E. über ihre Arbeit als Partei oder
Wählergruppe informieren. Das ist leider nicht
bei allen der Fall.
::BASU – Freie Liste für Wilhelmshaven
::GfW – Gemeinsam für Wilhelmshaven
NEU ::Liste Perspektive Wilhelmshaven
Organisationen
Organisationen sind Zusammenschlüsse, z.B. ::Hilfsorganisation oder Vereine mit dem Zweck, Menschen oder Tieren zu helfen oder Sachwerte wie besonders schützenswerte Kulturgüter zu schützen. Humanitäre Hilfsorganisationen konzentrieren sich auf die Hilfe für Menschen. Ich habe hier einige regional ansässige oder tätige Organisation aufgelistet.
::Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband
Wilhelmshaven / Friesland
::AWO Kreisverband
Wilhelmshaven/Friesland
::Caritasverband für das Dekanat
Wilhelmshaven
::Deutsches Rotes
Kreuz
Wilhelmshaven
::Freiwillige
Feuerwehr - Ortsfeuerwehr Rüstringen
::Freiwillige
Feuerwehr Sengwarden
::Johanniter
Ortsverband Wilhelmshaven
::THW
Technisches Hilfswerk Wilhelmshaven
::Tierschutzverein
Wilhelmshaven und Umgebung
Kirchen
Der Begriff ::Kirche ist in der ursprünglichen Bedeutung nach eine Organisationsform von Religionen. ::Stand 31. Dezember 2018 gehörte ungefähr die Hälfte der Wilhelmshavener Einwohnerschaft einer der beiden großen christlichen Kirchen an, nämlich 38,9 % der evangelischen und 10,7 % der römisch-katholischen Kirche. Die andere Hälfte gehörte einer anderen bzw. keiner Religion an.
Bürgerinitiativen
Eine
::Bürgerinitiative ist eine von Bürgern gebildete
Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten
politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in
ihrem Bereich Selbsthilfe organisiert und damit Einfluss
auf die öffentliche Meinung, auf kommunale Institutionen
oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt. Oft organisiert sich die Initiative auch
als
::Eingetragener
Verein.
::Anlaufstelle
für sexuelle Gesundheit und
Vielfalt – Aidshilfe Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund
::Ambulanter
Hospizdienst
Wilhelmshaven-Friesland
::Antifaschistisches
Netzwerk
Wilhelmshaven und Umzu
::Arbeitsloseninitiative
Wilhelmshaven-Friesland
::Bürgerförderverein Banter See
::Chaka - Chancen für
Kinder im Alltag
::Forum
weltoffenes Wilhelmshaven
::Obdachlosenhilfe Wilhelmshaven
e.V.
::Schlüsselblume - Beratung gegen
sexuelle Gewalt an Mädchen und Jungen und jungen Erwachsenen
::Verein zum Erhalt der Bunker am Banter See in
Wilhelmshaven
::Verein zum Erhalt
der
Wilhelmshavener Baukultur
::Verein
zur Förderung der kommunalen Prävention in Wilhelmshaven
Wirtschaft
Die Kooperationsbereitschaft
und Kommunikation aller gesellschaftlich relevanten
Gruppen einer Stadt und Region ist für die Entwicklung
ihrer Stärken und Chancen von besonderer Bedeutung. Sie
bestimmt vor allem die Innovationsfähigkeit und damit
ganz wesentlich die Wirtschafts- und
Strukturentwicklung. Die Erarbeitung von harten und
weichen Standortfaktoren einer Kommune/Region
verdeutlichen das Entwicklungspotential. Neben den
klassischen Instrumenten, wie etwa der Bereitstellung
von Infrastruktur und Investitionsförderung, nimmt die
Bedeutung so genannter weicher Faktoren zu. Dazu zählen
unter anderem die Umwelt- und Lebensqualität einer
Region oder die Unternehmensfreundlichkeit der
Verwaltung.
::Arbeitgeber-
und Wirtschaftsverband Jade e.V.
::Arbeitsgemeinschaft Windenergie Wilhelmshaven
::Grundstücke
und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS)
::JadeBay Entwicklungsgesellschaft
::Wilhelmshavener
Hafenwirtschafts-Vereinigung e.V.
::Wirtschaftsförderung
in Wilhelmshaven
NEU ::Innenstadt Wilhelmshaven
NEU ::Sofortprogramm
"Perspektive Innenstadt"
::Werbefilm:
Port of Wilhelmshaven – Hafen der Möglichkeiten
::Jade-Weser-Port
Wilhelmshaven – 360°
ArealView – Der JadeWeserPort im Rundumblick
Weitere interessante Links
Im nachfolgenden Abschnitt habe ich eine Linksammlung
mit Links zu politischen und regionalen Institutionen
zusammengestellt, die nicht unbedingt in die vorherigen
Abschnitte passten:
::Ratsinformationssystem
der Stadt Wilhelmshaven
::Aktuelle
Beschlussvorlagen und Anfragen im
Ratsinformationssystem
::Stadtentwicklungsplan
(Step) Plus
::Statistische Informationen über Wilhelmshaven
NEU
::Solardachkataster Wilhelmshaven
::Pressemeldungen
der
Stadt Wilhelmshaven
::Pressemeldungen der Polizeiinspektion
Wilhelmshaven/Friesland
::Wilhelmshaven Touristik & Freizeit
::Das
Jubiläumsjahr 2019 – 150 Jahre Wilhelmshaven
::150 Jahre Wilhelmshaven – Schichten und Spuren
::Werbefilm:
Port of Wilhelmshaven – Hafen der Möglichkeiten
::Homepage
des
Stadtelternrates STE
::StadtSportBund
Wilhelmshaven
::Jugendparlament
Wilhelmshaven
::Familien- und
Kinderservicebüro Wilhelmshaven
Kommunalwahlen
Die letzten Kommunalwahlen in Niedersachsen fanden am 12. September 2021 statt.
Für den Rat der Stadt Wilhelmshaven wurden 44 Ratsmitglieder
gesucht. Das ist die Zahl der Ratsmitglieder lt.
::Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in
der Fassung vom 17. Dezember 2010; § 46 – Zahl der
Abgeordneten für eine Stadt zwischen 75.001 und 100.000 Einwohnern.
Stimmberechtigt im Rat der Stadt ist außerdem der hauptamtliche Oberbürgermeister ::Carsten Feist
(parteilos).
Gewählt wurde in vier Wahlbereichen mit insgesamt 37 Wahlbezirken.
Wie bereits bei der vorherigen Kommunalwahlen durften bereits Wähler und Wählerinnen ab 16
Jahren
wählen.
Der Stadtrat wird für jeweils fünf Jahre gewählt. Die Wahlperiode beginnt am 1.
November 2021 und endet am 31. Oktober 2026.
::Allgemeine Informationen zur Kommunalwahl in
Niedersachsen 2021
::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Stadtrat 2021
::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Ortsrat Sengwarden 2021
::Ergebnisse der Seniorenbeiratswahl 2021
::Ergebnisse der konstituierenden Ratssitzung vom 3. November 2021
Ergebnisse 2016:
Und hier findet man die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 11. September 2016 zum Vergleich.
::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Stadtrat 2016
::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Ortsrat Sengwarden 2016
::Eine Wahlanalyse mit Kommentar
Ergebnisse 2011:
Und hier findet man die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 11. September 2011 zum Vergleich.
::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Stadtrat 2011
::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Ortsrat Sengwarden 2011
Oberbürgermeisterwahl 2019
Die Informationen zur
letzten Oberbürgermeisterwahl habe ich auf eine eigene
Seite ausgelagert:
Tourismuskonzept
Die Diskussion in der Stadt drehte sich eine Zeitlang um den
in 2017 vorgestellten Entwurf des Tourismuskonzeptes,
der als Diskussionsgrundlage verstanden werden sollte:
::Tourismuskonzept der Stadt Wilhelmshaven - Entwurf
2017
Der Entwurf wurde vielfach kritisiert, dann schlief die Diskussion ein, wirklich weiter ist man
leider heute (Stand: 02.02.2019) immer noch nicht.
Schade.
Die Wilhelmshavener Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe
vom 22. März 2019, dass der Geschäftsführer der
Wilhelmshavener Touristik und Freizeit (WTF) Michael
Diers dem Rat der Stadt das lang erwartete
Tourismuskonzept vorstellte.
Das 130-seitige Konzept (im WZ-Artikel immer wieder Gutachten genannt) enthält eine
Bestandsaufnahme sowie ein Entwicklungskonzept für
Wilhelmshaven bis zum Jahr 2029.
In der gleichen Ratssitzung erläuterte Stadtbaurat
Leinert das Hotelentwicklungskonzept.
"Beide Konzepte -
Tourismus und Hotel - sollen jetzt noch mit allen
Beteiligten abgestimmt und feiner justiert werden".
An dieser Stelle habe ich gestutzt, da ich noch nie
gehört habe, dass ein Gutachten "abgestimmt und feiner
justiert" wird. Aber mal sehen, wie das
Konzept/Gutachten aussieht. Die Abstimmung/Justierung
soll bis zur Mai-Sitzung erfolgen. Ein Jahr wurde nicht
genannt, aber ich gehe mal von 2019 aus.
::Tourismus-und Marketingkonzept (Stand 25. April
2019)
::Anhang Tourismus-und Marketingkonzept
::Hotelentwicklungskonzept
Am 4. Juni 2019 wurde im "Ausschuss für Kultur" das Tourismus- und
Marketingkonzept inklusive dem Hotelentwicklungskonzept
vorgestellt und in der
vorgestellten Form zunächst abgelehnt.
Im Rat der Wilhelmshaven wurde das Tourismus- und
Marketingkonzept dann am 26.06.2019 beschlossen. Ein
Änderungsantrag von der FDP wurde in den Beschluss
übernommen. Diese Änderung soll den Prozess in der
Zukunft transparenter gestalten.
::Tourismus-und
Marketingkonzept
(Stand 26. Juni 2019)
Neubau der Stadthalle
1979 wurde die Wilhelmshavener Stadthalle im sogenannten
"Jadezentrum" an der Peterstraße/Grenzstraße mit einem
Eröffnungsball mit dem Tanzorchester Kurt Edelhagen und
der Pepe-Lienhard-Band in Betrieb genommen. Die
Stadthalle liegt im 1. OG des Jadezentrums und hat eine
Fläche von rund 3.000 m² Fläche und ist für maximal
3.000 Besucher ausgelegt.
Die Nutzung des Jadezentrums sowie der integrierten
Stadthalle Wilhelmshaven ist ab dem Jahr 2022 nicht mehr
möglich. Nur schwer zu erfüllende Bestimmungen zum
Brandschutz / Nutzungsgenehmigung sowie die
unwirtschaftlich hohen Kosten einer Sanierung des
derzeitigen Gebäudekomplexes sind die Gründe, warum der
Rat der Stadt 2019 den Neubau der Stadthalle beschlossen
hat.
Trotz der Ratsentscheidung blieben zwei grundlegende
Fragen offen:
An welchem Standort soll die neue Stadthalle entstehen?
Wie groß soll die neue Halle werden, um welche
inhaltliche Ausrichtung (z.B. Messen, Kongresse,
Musikveranstaltungen) anbieten zu können?
::Informationen zur
weiteren
Vorgehensweise
auf www.wilhelmshaven.de
Inzwischen hatte sich auch eine Bürgerinitiative
gegründet, die ein
::Bürgerbegehren durchsetzten möchte. Ziel ist die
Verhinderung einer Stadthalle am Banter See. Dazu muss
die Bürgerinitiative bis zum 31. Dezember 2021 rund 6500
Unterschriften sammeln. Lt. der
::Bürgerinitiative für das "Bürgerbegehren gegen die
Stadthalle am Banter See" wurden bis zum 10. Oktober 2020
bereits 4000 Unterschriften gesammelt.
Das Bürgerbegehren war dann auch mit 9528 beim Wahlamt eingereichten Unterschriften
erfolgreich,
von denen das Wahlamt im Mai 2021 8308 als gültig feststellte. Die politischen Parteien
zeigten
jedoch schon im Vorfeld Einsicht. Bereits im März 2021 hatte der Rat der Stadt per
Ratsbeschluss
entschieden, den möglichen Bau einer Stadthalle am Banter See nicht weiter zu verfolgen.
Damit
war das Thema Bürgerentscheid eigentlich vom Tisch.
Kritisiert wurde der Beschluss allerdings, weil dem Ratsbeschluss nur eine Gültigkeitsdauer
von
6 Monaten zugrunde lag.
Dabei wäre eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer auf 24 Monate möglich gewesen. Diese war
auch
von einigen politischen Gruppierungen gefordert worden, allerdings konnte man sich damit
nicht
durchsetzen. Damit steht weiterhin eine Durchführung eines Bürgerentscheids im Raum, da das
Ergebnis des Bürgerentscheid eine Bindung von 24 Monaten hätte. Weitere Argumente sind auf
der
Internetseite der Bürgerinitiative zu finden.
Bei der von der Stadtverwaltung parallel gestarteten Einwohnerbefragung wurden bis zum
16.11.2020 insgesamt 69.340 Fragebögen versendet. Die Rückgabefrist war auf den 30.11.2020
datiert. 28.315 Fragbogen wurden zurückgeschickt, was einer Quote von 41,6 % entspricht. Als
::Ergebnis
der Einwohnerbefragung kam heraus, dass sich die Mehrzahl der Befragten mit 73,0%
einen
Neubau der Stadthalle wünschten, 22,0% waren gegen einen Neubau. Bei der Frage nach dem
Standort
konnte man aus 6 möglichen "guten" Standorte wählen, wobei sogar Mehrfach-Nennungen sowie
weitere Nennungen über ein Freitextfeld möglich waren. Das führte aus meiner Sicht zu einem
wenig differenzierten Ergebnis.
Mit 49,07 % wurde der bisherige Standort Grenzstraße am häufigsten genannt. Der Standort auf
dem
Gelände der ehemaligen WTB-Halle im Sportforum an der Friedenstraße – ein Standort,
der
ursprünglich gar auf dem Zettel der Ratsmitglieder stand – folgte mit 39,56 %. Das
Ergebnis der Einwohnerbefragung ist übrigens für den Rat nicht bindend. Die von der
Gruppierung
CDU/WBV initierte Einwohnerbefragung verursachte übrigens Kosten von rund 61.000 EUR.
Bei den Haushaltsberatungen im März/April 2021 wurde dann bekannt, dass die Stadt weder für
einen Neubau noch die Sanierung der alten Stadthalle genug Geld hat. Weiterhin wurde im Mai
2021
bekannt, dass der zuständige Sachverständige bei einer erneuten Begehung die alte Stadthalle
als
nicht mehr betriebssicher eingestufte. Damit darf die Stadthalle höchstwahrscheinlich für
alle
bis Ende 2021 geplanten Veranstaltungen nicht mehr genutzt werden, da auch kein Geld für
eine
kurzfristige Behebung der Mängel zur Verfügung steht.
Es sieht aktuell so aus, als wenn die Wilhelmshavener für eine lange Zeit auf eine
Stadthalle
und die damit verbundenen Veranstaltungen verzichten müssen. Das ist bitter.
So konnte dann auch der traditionelle Marineball der ::Einsatzflottille 2 nicht
in Wilhelmshaven veranstaltet werden. Stattdessen fand einer der Höhepunkte des
gesellschaftlichen Lebens in verkleinerten Umfang am 2. Dezember 2022 erstmals im
historischen Schützenhof in Jever statt. Im Jahr 2019 – also vor der Corona-Pandemie
– wurde noch in der Wilhelmshavener Stadthalle gefeiert. Dieser Ort ist nun endgültig
Geschichte.