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Wilhelmshaven
Kommunalpolitik
KW-Brücke

Kommunalpolitik geht jeden an. Es sind häufig die „kleinen Dinge“, die die Kommunalpolitik ausmachen und den Bürger direkt betreffen: die Versorgung mit Gas, Wasser und Strom, die Abfall- und Abwasserentsorgung, der öffentliche Personen-Nahverkehr, der Erhalt oder Neubau von Schulen, Kultureinrichtungen, Krankenhäusern, Grünanlagen, Kinderspielplätzen, Bädern und Sportstätten. Und nicht zu vergessen, das Gemeinschaftsleben in einer Kommune.

Auf dieser Seite findet man die unterschiedlichsten Informationen zur Wilhelmshavener Kommunalpolitik und damit Informatives über viele Dinge, die die Wilhelmshavener Bürger bewegen. Neben den regionalen Medien sind hier auch die Seiten der Wilhelmshavener Parteien und anderer Organisationen und Gruppierungen verzeichnet. Die Informationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sollen aber einen "bunten" Überblick über die diversen Informationsquellen im Internet geben.

Oberbürgermeisterwahl 2019  

Am 12. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger von Wilhelmshaven einen neuen Oberbürgermeister. Wahlberechtigt sind alle Wilhelmshavener Bürger, die am Wahltag der Oberbürgermeisterwahl 2019 mindestens 16 Jahre alt sind. Erreicht keiner der OB-Kandidaten im 1. Wahlgang die absolute Mehrheit, dann gibt es am 26. Mai 2019 eine Stichwahl zwischen den beiden Erfolgreichsten des 1. Wahlganges. Die Amtszeit des neuen Oberbürgermeisters von Wilhelmshaven dauert sieben Jahre. Sie beginnt am 1. November 2019 und endet am 31. Oktober 2026.

Am 1. Dezember 2018 veröffentlichte das Wahlamt daher die folgende
::Wahlbekanntmachung: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Oberbürgermeisterwahl am 12. Mai 2019

Dieser Aufforderung kamen interessierte Wilhelmshavener Bürger zahlreich nach. Inzwischen haben sich 15 (!) Kandidaten gemeldet. Das ist neuer Rekord für Wilhelmshaven!
Allerdings heißt das noch nicht, dass es alle 15 OB-Kandidaten auch auf den Wahlschein schaffen. Wie in der Wahlbekanntmachung veröffentlicht, sind nur die Wahlvorschläge der bisher im Stadtrat vertretenden Parteien gesetzt.
Alle anderen Wahlvorschläge von sonstigen Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerbern müssen bis zum 25.03.2019 18:00 Uhr mit mindestens ::190 Unterstützungsunterschriften unterlegt sein.

Am 28. März 2019 tagte der Gemeindewahlausschuss und bestätigte alle eingegangenen Wahlvorschläge. Alle Einzelbewerber konnten die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nachweisen.

Die Christus- und Garnisonkirche hat zur Oberbürgermeisterwahl eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel ::Wer wird OB? – Eine Stadt entscheidet? ins Leben gerufen. In der abendlichen Reihe stellen sich die Kandidaten jeweils einzeln an einem Abend vor. Die Besucher der Reihe erhalten so die Gelegenheit, den Menschen hinter dem Kandidaten sowie seine Visionen und Pläne kennen zu lernen. Die Termine können der o.g. Internetseite entnehmen.

Folgende Kandidaten sind zur OB-Wahl zugelassen:

OB-Kandidat* Partei Status
::Peter Freudenberg (56) Einzelbewerber 06.03.2018
::Frank Uwe Walpurgis (56) UWG 13.07.2018
::Michael von den Berg (56) Bündnis 90  / DIE GRÜNEN 23.08.2018
::Carmen Giss (52) ² mit Unterstützung der CDU 31.08.2018
::Niels Weller (47) SPD 08.09.2018
::Carsten Feist (49) Einzelbewerber 07.09.2018
::Stefan Starzonek (45) Wählergruppe GfW – Gemeinsam für Wilhelmshaven 14.09.2018
::Petra Ducci-Eiklenborg (54) Einzelbewerberin 18.09.2018
::Holger Raddatz (45) Einzelbewerber 04.12.2018
Marcus Jurk (49) Einzelbewerber 22.12.2018
Andreas Tönjes (50) DIE PARTEI 24.01.2019
Jaroslaw Poljak AfD 01.02.2019
::Jacqueline Bakir Brader (47) Einzelbewerberin 05.02.2019
::Ralf Seßelberg (50) CDU 07.03.2019
Stefan Becker (57) WBV 23.03.2019
Elke Gozdzik (60) Einzelbewerberin 23.03.2019
Alle Angaben sind ohne Gewähr.

*Ich habe unter dem Namen des OB-Kandidaten die jeweilige Internetseite verknüpft, auf der sich der OB-Kandidat vorstellt. Facebook-Seiten habe ich nicht verknüpft, da diese nicht für jeden frei zugänglich sind.

²Am 9.02.2019 wurde bekannt, das Frau Giss ihre Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl zurückgezogen hat. Die CDU will nun prüfen, ob  ein anderer Kandidat 'ins Rennen geschickt' werden soll. Als neuer OB-Kandidat für die CDU wurde am 7.03.2019 der Oldenburger Unternehmer Ralf Seßelberg aufgestellt.

Das in der Spalte 'Status' stehende Datum zeigt – nach meinen Recherchen – das Datum der offiziellen Ankündigung zur Kandidatur als Einzelbewerber bzw. der Nominierung durch die im Rat vertretene und vorschlagende Partei.
Die Farbe ist grün, wenn der Kandidat – nach meinen Recherchen – bereits die erforderlichen Unterstützungsunterschriften hat oder er lt. Wahlgesetz von der Sammlung der Unterstützungsunterschriften befreit ist.

Zur Wahl am 12. Mai 2019 sind alle Deutschen und EU-Bürger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr berechtigt, wenn sie mindestens drei Monate in Wilhelmshaven wohnen. Jeder Wahlberechtigte hat nur eine Stimme. Gewinner der Wahl ist der OB-Kandidat, der mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht kein OB-Kandidat dieses Ziel, dann erfolgt zwei Wochen später eine Stichwahl zwischen den beiden besten Kandidaten.

Die Reihenfolge der OB-Kandidaten wird übrigens durch das Ergebnis der Parteien bei der letzten Kommunalwahl 2016 bestimmt. Danach folgen die Einzelbewerber bzw. der Kandidat der nicht im aktuellen Rat vertretenen Wählergruppen in alphabetischer Reihenfolge.

::Überblick über die 15 OB-Kandidaten auf wahl.wzonline.de
::Ergebnisse der letzten Oberbürgermeister-Wahl 2011

Kandidaten-Duelle zur Oberbürgermeisterwahl 2019

::Radio Jade und die ::Wilhelmshavener Zeitung haben die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl 2019 paarweise zu einem sogenannten "Kandidaten-Duell" eingeladen. Inzwischen fanden bereits vier Duelle statt, die jeweils Donnerstag Abend "Live" von Radio Jade ausgestrahlt wurden.
Anschließend hat man die Video-Aufzeichnungen der Duelle auf youtube.de hochgeladen. Dort stehen sie für jeden ohne Anmeldung zum Abruf zur Verfügung.
Die Länge der einzelnen Aufzeichnungen beträgt i.d.R. etwas mehr als 1 Stunde. Allerdings zeigt oft schon ein kleiner Ausschnitt, wie sattelfest der jeweilige OB-Kandidat mit den aktuellen Wilhelmshavener Themen umgeht.

Folgende Duelle sind (ohne Anmeldung) aktuell <Stand: 12.04.2019> verfügbar:

1. Duell zur OB-Wahl vom 7. März 2019:
Andreas Tönjes (Die Partei) vs. Petra Ducci-Eiklenborg (Einzelbewerberin)
Duell auf youtube.com

2. Duell zur OB-Wahl vom 14. März 2019:
Jacqueline Bakir Brader (Einzelbewerberin) vs. Michael von den Berg (Die Grünen)
Duell auf youtube.com

3. Duell zur OB-Wahl vom 21. März 2019:
Carsten Feist (Einzelbewerber) vs. Frank-Uwe Walpurgis (UWG)
Duell auf youtube.com

4. Duell zur OB-Wahl vom 29. März 2019:
Niels Weller (SPD) vs. Jaroslaw Poljak (AfD)
Duell auf youtube.com

5. Duell zur OB-Wahl vom 11. April 2019:
Peter Freudenberg (Einzelbewerber) vs. Holger Raddatz (Einzelbewerber)
Duell auf youtube.com

to be continued ...

Medien in alphabetischer Reihenfolge Parteien und Wählergruppen in alphabetischer Reihenfolge


::Gegenwind

::Guten Morgen Sonntag Zeitung

::Jeversches Wochenblatt

::Neue Rundschau

::Nordwest-Zeitung Online

::Radio Jade

::Schlicktown-Mag.a.zine

::WHV-TV - Internetfernsehen

::Wilhelmshavener Zeitung

 

::70 Jahre Nordwest-Zeitung



::AfD Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund

::BASU – Freie Liste für Wilhelmshaven

::CDU Wilhelmshaven

::DIE LINKE. Wilhelmshaven

::FDP Wilhelmshaven

::Freie Wähler Wilhelmshaven

::GfW – Gemeinsam für Wilhelmshaven

::Grüne Wilhelmshaven

::SPD Wilhelmshaven

::Unabhängige Wählergemeinschaft Wilhelmshaven

::Wilhelmshavener BürgerVereinigung

 

Organisationen in alphabetischer Reihenfolge Bürgerinitiativen in alphabetischer Reihenfolge

::DLRG Wilhelmshaven

::DRK Wilhelmshaven

::Freiwillige Feuerwehr Sengwarden

::Johanniter-Unfall-Hilfe Wilhelmshaven

::Kreisfeuerwehrverband Wilhelmshaven

::Marine der Bundeswehr

::Polizei Wilhelmshaven (Sicheres Wilhelmshaven)

::THW Wilhelmshaven





::Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven-Friesland

::BI für die Sicherstellung der Versorgung von Drogenkranken

::Bürgerförderverein Banter See

::Bürgerportal Wilhelmshaven

::Die Kaiserlichen Kanalarbeiterinnen

::Hospiz Initiative Wilhelmshaven-Friesland

::Neue Botschaft Sued

::Südzentrale

::Verein zum Erhalt der Bunker am Banter See in Wilhelmshaven

::Verein zum Erhalt der Wilhelmshavener Baukultur

::Verein zur Förderung der kommunalen Prävention in Wilhelmshaven


Kirchen Wirtschaft in alphabetischer Reihenfolge

::Kirche am Meer

::Christusnews

::Banter Kirche

::Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband Jade e.V.

::Arbeitsgemeinschaft Windenergie Wilhelmshaven

::Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS)


::JadeBay Entwicklungsgesellschaft

::Metrolpolregion-Nordwest

::Seaports Niedersachsen

::Wilhelmshavener Hafenwirtschafts-Vereinigung e.V.

::WFG Wirtschaftsförderung in Wilhelmshaven GmbH


Weitere interessante Links Kommunalwahlen

::Ratsinformationssystem der Stadt Wilhelmshaven

::Aktuelle Beschlussvorlagen und Anfragen im Ratsinformationssystem !

::Pressemeldungen der Stadt Wilhelmshaven

::Pressemeldungen der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

::Pressemeldungen der Marine

::Homepage des Stadtelternrates STE

::Jugendparlament Wilhelmshaven

::Kinderbetreuungsbörse Wilhelmshaven

::Jugendhilfekompass der Stadt Wilhelmshaven

::Club zu Wilhelmshaven

::StadtSportBund Wilhelmshaven

::ADFC Wilhelmshaven

::Stadtentwicklungsplan (Step) Plus

::Statistische Informationen über Wilhelmshaven

::Werbefilm: Port of Wilhelmshaven – Hafen der Möglichkeiten


::Das Jubiläumsjahr 2019 – 150 Jahre Wilhelmshaven



Die letzten Kommunalwahlen in Niedersachsen fanden am 11. September 2016 statt.

Gewählt wurden nur noch 38 statt wie bisher 44 Ratsmitglieder. Die Mehrheit im Rat hatte diese Reduzierung beschlossen, um der sinkenden Einwohnerzahl Rechnung zu tragen. Eine Begründung, die eigentlich unlogisch ist, da das ::Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der Fassung vom 17. Dezember 2010; § 46 – Zahl der Abgeordneten bereits eine Staffelung der Zahl der Ratsmitglieder nach Einwohnerzahl vorsieht.
Statt bisher in vier, wurde nur noch in den beiden Wahlbezirken Nord-West und Süd-Ost gewählt.
Und bei dieser Kommunalwahl durften bereits Wähler und Wählerinnen ab 16 Jahren wählen.

Weitere Informationen:

::Informationen zur Kommunalwahl in Niedersachsen 2016

Ergebnisse 2016:

::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Stadtrat 2016
::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Ortsrat Sengwarden 2016

::Eine Wahlanalyse mit Kommentar

Ergebnisse 2011:

Und hier findet man die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 11. September 2011 zum Vergleich.

::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Stadtrat 2011
::Ergebnisse der Kommunalwahl für den Ortsrat Sengwarden 2011


Tourismuskonzept  
Die Diskussion in der Stadt drehte sich eine Zeitlang um den in 2017 vorgestellten Entwurf des Tourismuskonzeptes, der als Diskussionsgrundlage verstanden werden will:
::Tourismuskonzept der Stadt Wilhelmshaven - Entwurf 2017
Der Entwurf wurde vielfach kritisiert, dann schlief die Diskussion ein, wirklich weiter ist man leider heute (Stand: 02.02.2019) immer noch nicht. Schade.

Die Wilhelmshavener Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 22. März 2019, dass der Geschäftsführer der Wilhelmshavener Touristik und Freizeit (WTF) Michael Diers dem Rat der Stadt das lang erwartete Tourismuskonzept vorstellte.
Das 130-seitige Konzept (im WZ-Artikel immer wieder Gutachten genannt) enthält eine Bestandsaufnahme sowie ein Entwicklungskonzept für Wilhelmshaven bis zum Jahr 2029.
In der gleichen Ratssitzung erläuterte Stadtbaurat Leinert das Hotelentwicklungskonzept.
"Beide Konzepte - Tourismus und Hotel - sollen jetzt noch mit allen Beteiligten abgestimmt und feiner justiert werden". An dieser Stelle habe ich gestutzt, da ich noch nie gehört habe, dass ein Gutachten "abgestimmt und feiner justiert" wird. Aber mal sehen, wie das Konzept/Gutachten aussieht. Die Abstimmung/Justierung soll bis zur Mai-Sitzung erfolgen. Ein Jahr wurde nicht genannt, aber ich gehe mal von 2019 aus.
Leider konnte ich das neue Tourismuskonzept bisher im Internet noch nicht finden. Sollte es veröffentlicht werden, werde ich es hier verlinken.
 



© 1997– Uwe Karwath -

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